6. Kaufmännisches Gewerbe

Pflicht zum Handelsregistereintrag und zur kaufmännischen Buchführung: An die Tatsache, dass ein kaufmännisches Gewerbe vorliegt, knüpft das Gesellschaftsrecht zahlreiche Vorschriften. Die wichtigsten: Es gibt Gesellschaftsformen, die für die Ausübung eines kaufmännischen Gewerbes nicht (oder nur als Nebenzweck) gewählt werden dürfen, zum Beispiel der Verein. Ferner löst das Vorliegen eines kaufmännischen Unternehmens die Pflicht zum Handelsregistereintrag und zur kaufmännischen Buchführung aus.

Ein kaufmännisches Unternehmen liegt vor, wenn dieses auf eine selbständige, auf Erwerb gerichtete wirtschaftliche Tätigkeit ausgerichtet ist. Bei diesem kann es sich um ein Handelsgewerbe, um ein Fabrikationsgewerbe oder um ein anderes nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe handeln.

Natürliche Personen, die ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreiben und während eines Jahres Roheinnahmen von mindestens 100 000 Franken (Jahresumsatz) erzielen, sind nach Art. 36 HRegV verpflichtet, ihr Einzelunternehmen ins Handelsregister eintragen zu lassen. Gehören einer Person mehrere Einzelunternehmen, so ist deren Umsatz zusammenzurechnen. Die Pflicht zur Eintragung entsteht, sobald verlässliche Zahlen über den Jahresumsatz vorliegen. Eine Pflicht zur Eintragung aufgrund anderer Vorschriften bleibt vorbehalten. Natürliche Personen, die ein Gewerbe betreiben und die nicht zur Eintragung verpflichtet sind, haben das Recht, ihr Einzelunternehmen eintragen zu lassen.

Ob ein kaufmännisches Gewerbe vorliegt, kann im Einzelfall Schwierigkeiten bereiten; es ist in diesen Fällen eine Gesamtbeurteilung vorzunehmen, die Art und Umfang des Gewerbes berücksichtigt.

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