a. Grundlagen

Die Bestimmungen über die Geschäftsführung und die Abgrenzung zu den Gesellschafterbeschlüssen gelten gleichermassen für die einfache Gesellschaft und die Kollektivgesellschaft. Bis auf diejenigen Bestimmungen, die sich aus der Tatsache ergeben, dass die Kommanditgesellschaft zwei Mitgliedskategorien kennt, sind die nachfolgend beschriebenen Vorschriften auch auf die Kommanditgesellschaft anwendbar.

Nach dem Wortlaut des Gesetzes ist jeder Gesellschafter geschäftsführungsbefugt (Art. 535 OR). Diese Regel hat ihre Ursache in zwei Überlegungen: Die einfache Gesellschaft ist für kurzfristige Zwecke geeignet, in denen sich der Aufbau einer internen Organisation nicht lohnt, und für Gesellschaften, denen nur wenige Gesellschafter angehören; z.B. eine ARGE im Bauwesen, in welcher zwei bis drei, eventuell vier Mitglieder sitzen. In solch einfachen Verhältnissen ist die Zweiteilung der Kompetenzen unnötig.

Von der Regel, dass alle Gesellschafter geschäftsführungsbefugt sind, kann im Gesellschaftsvertrag abgewichen werden. Die Geschäftsführungsbefugnis kann auf einzelne Gesellschafter beschränkt werden oder auf Dritte, die nicht Gesellschafter sind, ausgeweitet werden. Wird die Frage der Geschäftsführung im Gesellschaftsvertrag nicht geregelt, ist jeder Gesellschafter einzelgeschäftsführungsbefugt.

Nur wenn Gefahr in Verzug ist und die bestimmten Geschäftsführer nicht handeln, haben auch nichtgeschäftsführungsbefugte Gesellschafter Geschäftsführungsentscheide zu treffen (Art. 540 OR). Im Übrigen gelten die Vorschriften über die Geschäftsführung ohne Auftrag (Art. 419 ff. OR).