2. Eintragung ins Handelsregister

Das neue Recht erwähnt nicht mehr ausdrücklich als Voraussetzung der Rechnungslegungspflicht die Pflicht, sich ins Handelsregister eintragen zu lassen. Aus der Entstehungsgeschichte der Norm lässt sich aber feststellen, dass der gewählte Wortlaut ausschliesslich die Schwelle zur kaufmännischen Buchführung und Rechnungslegung erhöhen wollte. Der Wegfall des Hinweises auf die Pflicht zum Eintrag in das Handelsregister bedeutet also nicht, dass auch nicht kaufmännische Organisationen der Buchführung unterworfen werden. Somit sind auch die in Ziff. 1 genannten Unternehmen nur zur Rechnungslegung verpflichtet, wenn sie kaufmännische Unternehmen sind, insbesondere verpflichtet sind, sich im Handelsregister einzutragen.

Gemäss Art. 934 OR sind Unternehmen die ein Handels-, Fabrikations- oder ein anderes nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreiben in das Handelsregister einzutragen. Dazu zählen gemäss Art. 36 HRegV insbesondere auch Einzelunternehmen, die einen Jahresumsatz von mindestens CHF 100’000 erzielen.

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