a. Mitgliederversammlung (Vereinsversammlung)

Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins. Sie bestimmt den Statuteninhalt und damit auch die Zuweisung der Kompetenzen. Dabei ist sie an nur wenige zwingenden Regeln gebunden (Art. 64 ZGB).

Die Mitgliederversammlung darf insbesondere ihre eigenen Kompetenzen beliebig ausbauen (Art. 65 ZGB; ob dadurch der Verein zu schwerfällig wird, ist eine andere Frage, die von der jeweiligen Sachlage abhängt).

Sie darf ihre eigenen Kompetenzen nicht nur ausbauen, sie darf auch eigene Kompetenzen an den Vorstand abtreten, bis auf:

  • Festlegung und Änderung der Statuten (und damit die Möglichkeit, die abgetretenen Kompetenzen wieder zurücknehmen);
  • Wahl/Abwahl des Vorstands (Art. 65 ZGB);
  • Auflösung des Vereins (Art. 76 ZGB);
  • Festlegung/Änderung des Zwecks.

Bestehen keine besonderen statutarischen Regeln, gilt das im Gesetz dispositiv vorgesehene, wonach die Mitgliederversammlung zusätzlich für folgende Geschäfte zuständig ist:

  • Aufnahme/Ausschluss von Mitgliedern;
  • Bestellung von Generalbevollmächtigten;
  • wichtige Geschäfte/Käufe;
  • Handlungen des Vereins, die sich gegen Mitglieder richten.

Die Mitgliederversammlung wird durch den Vorstand einberufen (Art. 64 Abs. 2 ZGB). Sie entscheidet, wenn die Statuten nichts anderes vorsehen mit einfacher Mehrheit, wobei grundsätzlich jedes Mitglied eine Stimme hat (Art. 67 ZGB; Ausnahmen vom Kopfstimmrecht können allenfalls durch den Vereinszweck gerechtfertigt sein).

An Stelle der Mitgliederversammlung können die Vereinsstatuten auch den ganzen oder teilweisen Ersatz der Mitgliederversammlung durch Urabstimmungen oder Delegiertenversammlungen vorsehen (vgl. Ausführungen zur Genossenschaft).